Berlin, 17.10.2018. Vor 20 Jahren hat die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ihre Arbeit aufgenommen. In ihrer Festrede kündigte die Vorsitzende, Dr. Anna Kaminsky an, dass man nun schauen will, was schiefgelaufen sei bei der Wende.

Die Lebensleistung der Ostdeutschen solle stärker gewürdigt werden, mahnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede an. Im Vorfeld hatte der Vorsitzende der Bundesstiftung, Markus Meckel (SPD) kritisiert, dass das deutsche Geschichtsbild auch fast 30 Jahre nach der Wende hauptsächlich von der Sicht des Westens geprägt sei („Die DDR-Geschichte wird im Westen nach wie vor weitgehend als Regionalgeschichte angesehen“).

Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, hat sich unterdessen für eine weitere Aufarbeitung der SED-Diktatur ausgesprochen („Die Aufarbeitung hat kein Verfallsdatum“). Es sei wichtig, ein Zeichen für die Würdigung der Diktatur-Opfer zu setzen. „Es kann nicht sein, dass im Jahr 2019 die Antragsfrist für Rehabilitierung ausläuft“, kritisierte Jahn. Es müsse zudem weiter darüber aufgeklärt werden, wie die SED-Diktatur funktioniert habe.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Braun bestärkte Jahn in seiner Aufgabe: „Die Aufarbeitung der Geschichte ist nur dann sinnvoll, wenn man aus den Fehlern der Vergangenheit Lehren für die Gegenwart zieht. Am Beispiel der Stasi erscheint mir das weder gelungen, noch gewollt zu sein“, so Braun, der auch stellvertretender Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im Deutschen Bundestag ist.