Berlin, 14. August 2020. US-Präsident Donald Trump, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Scheich Mohamed Bin Zayed, der Kronprinz der Vereinigten Arabischen Emirate, haben verkündet, dass zwischen den beiden Nahost-Ländern normale diplomatische Beziehungen aufgenommen werden.
Dazu teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Braun, mit:
„Im Nahen Osten stehen die Zeichen auf Frieden. Das ist ein historischer diplomatischer Erfolg für Donald Trump. Wenn Trumps Vorgänger Obama ein ähnlicher Durchbruch für den Frieden im Nahen Osten geglückt wäre, läge ihm Angela Merkel entzückt zu Füßen. Sofort hätte sie sich aus ihrer Sommerpause gemeldet, und wir hätten noch gestern Abend einen ARD-Brennpunkt und ein ZDF-Spezial gesehen.
Ausgerechnet die viel kritisierte, israelfreundliche Politik Trumps hat diesen Erfolg ermöglicht. Die Bundesregierung und die EU, die eine permanente Anti-Israel-Politik in den Vereinten Nationen betreiben, sind blamiert. Das peinliche Schweigen der Bundeskanzlerin ist daher sehr verständlich.
Ein Friedensschluss kommt immer zuerst den Menschen und ihren unveräußerlichen Rechten zugute. Der Erfolg für Trump ist damit ein Sieg für die Menschenrechte, denn nicht zuletzt bringt die Einigung eine Entspannung für Israelis und Araber im Westjordanland. Angesichts dieses Erfolgs darf jedoch nicht außer Acht gelassen werden, dass es verschiedene Akteure vor allem auf Seiten der Palästinenser gibt, die kein Interesse an friedlichen Beziehungen zu Israel haben.
Der Durchbruch für den Frieden ist gelungen. Eigentlich sollte Ex-US-Präsident Barack Obama seinen Friedensnobelpreis jetzt an den Amtsinhaber Donald Trump weiterreichen!“