UN-Hochkommissarin schadet Menschenrechten in China

30. Mai 2022

Berlin, 30.05.2022. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat die China-Reise von UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet als schädlich für die Menschenrechte bezeichnet:

„Völlig unkritisch lobte Bachelet Chinas angebliche ‚Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und den Respekt für Menschenrechte’. Kritische Worte über die staatliche Unterdrückung in Tibet und Hongkong oder die totale Überwachung im sogenannten ‚Sozialen Kreditsystem‘ blieben jedoch nahezu aus.

Diese Haltung Bachelets war leider zu erwarten. Schließlich hatte sie schon den Unrechtsstaat DDR verharmlost.Für die AfD ist eine selbsterklärte Sozialistin in einer UN-Spitzenposition schlicht untragbar. Ihr Auftreten wirkt wie eine Verhöhnung politisch Verfolgter. Bachelet sollte ihr Amt niederlegen.“

Jürgen Braun, MdB

Jürgen Braun, MdB

Geboren 1961 im nordrhein-westfälischen Bergneustadt, seit rund 20 Jahren im Rems-Murr-Kreis lebend. Jurist, Journalist, Kommunikationsberater und seit 2017 Abgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD) für den Wahlkreis Waiblingen im Deutschen Bundestag. Dort stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

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