Berlin, 29. Mai 2020. „Bereits seit neun Jahren herrscht in Syrien große humanitäre Not. Durch die Corona-Krise hat sich die Lage zusätzlich dramatisch verschärft. Die Folgen bekommt vor allem die syrische Bevölkerung zu spüren“, beklagt Waldemar Herdt, Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag und Sprecher der Interparlamentarischen Menschenrechtskommission (IPMK).
Als Initiator dieser friedensfördernden Initiative setzt sich der niedersächsische Abgeordnete für einen Ausgleich und ein Ende der Konfrontation in Krisenregionen ein. „Durch den gezielten Austausch und Transfer von Initiativen, Erkenntnissen und guten politischen Praktiken zwischen den Vertretern verschiedener Parlamente können wir mit unserer Initiative genau dort ansetzen, wo die bisherigen Bemühungen der Regierungen fruchtlos geblieben sind“, so Herdt.
In dieser Woche haben etwa 30 Parlamentarier, hochrangige Politiker und Experten aus sechs Ländern an der Webkonferenz „Syrien – Wiege des Christentums“ teilgenommen. Nach einer etwas hitzigen, aber konstruktiven Debatte hat die Interparlamentarische Menschenrechtskommission im Rahmen der Konferenz einen Friedensplan für Syrien vorgelegt.
Jürgen Braun, menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, betont: „Zum ersten Mal ist den Parlamentariern gelungen, verschiedene Gruppen Syriens zusammenzubringen, die nicht militärisch, sondern politisch aktiv sind.“ Braun weiter: „Dies ist die erste zukunftsweisende Friedensinitiative für Syrien, die auch christliche Volksgruppen in Nordsyrien einbezieht. Weder aus dem Kanzleramt, noch aus dem Auswärtigen Amt ist bisher ein solch qualifizierter Vorschlag für einen umfassenden Frieden gekommen. Der IPMK-Friedensansatz muss als eine Chance ergriffen werden, denn die Sehnsucht nach Frieden in Syrien ist groß.“