Berlin, 07.05.2020. Die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld wurde von den anderen Parteien mit nur einer Enthaltung als Mitglied im Kuratorium des Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) abgelehnt. Damit zeigen die Altparteien, dass sie eine Aufarbeitung des SED-Unrechts nicht interessiert!
Zu den heutigen Maßnahmen von Innenminister Horst Seehofer gegen Hisbollah-Organisationen in Deutschland erklärt Jürgen Braun, menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Viel zu spät hat Innenminister Seehofer endlich gehandelt. Mit dem Verbot von Hisbollah-Organisationen in Deutschland hat Seehofer eine längst überfällige Maßnahme vollzogen. Die AfD hat dieses Verbot seit Jahren gefordert, unsere Fraktion hat…
Braun: Freiheitsrechte dürfen uns nicht dauerhaft mit Hinweis auf Corona genommen werden Zur bisher unbegrenzten Aussetzung zahlreicher Menschen- und Bürgerrechte durch Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der „Coronakrise“ erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun: „Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Menschen- und Bürgerrechte mit unglaublicher Dreistigkeit außer Kraft gesetzt werden. Die Bundesregierung…
Korb, 29.03.2020. Jürgen Braun, Abgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD) im Deutschen Bundestag für den Wahlkreis Waiblingen, lädt während der aktuellen Kontaktsperren aufgrund der Corona-Krise zur telefonischen Bürgersprechstunde. Diese findet am Donnerstag, den 2. April, von 16 bis 19 Uhr statt. Zur Teilnahme eingeladen sind insbesondere Bürger des des Rems-Murr-Kreises, aber auch darüber hinaus. Eine…
Am 10.03.2020 fand im Bundestag eine Veranstaltung statt unter dem Titel „Die DDR, Teil 2 – 30 Jahre Volkskammerwahl – Wendezeit im Schatten der Stasi (Die Bildung der demokratischen Parteien in der DDR 1989/1990)“. Organisiert wurde diese vom Arbeitskreis Menschenrechte und humanitäre Hilfe der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Redner waren Angelika Barbe und Christian F….
Berlin, 06.03.2020. Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte im Bundestag, Jürgen Braun MdB, weist in der aktuellen Debatte über den Bruch des sogenannten Flüchtlingsdeals durch die Türkei darauf hin, dass nur rund fünf Prozent der Migranten, die an der türkisch-griechischen Grenze teilweise gewaltsam ihre Einreise in die EU erzwingen wollen, Syrer sind. Diese Zahlen…
Berlin, 31. Januar 2020. „Wir stehen an der Seite des iranischen Volkes, nicht an der Seite des Mullahregimes“, sagt Jürgen Braun, der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Braun weiter: „Wir stehen immer für das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Wir stehen dabei für deutsche Interessen, und diese zu vertreten kann nicht heißen, sich an das Mullahregime…
Berlin, 19.12.2019. Gestern Abend habe ich im Bundestag im Rahmen einer Beratung zur Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe gesprochen. Thema: Verhütung von Folter. Sehen Sie hier dazu meine Rede!
Berlin, 13.12.2019. Heute Nachmittag habe ich im Bundestag zum Antrag „Menschenrecht auf Frieden“ der Linken-Fraktion gesprochen. Sehen Sie die Rede hier im Video!
