Berlin, 08.11.2018. Im Bundestag habe ich heute zum Antrag „Schwere Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang beenden, aufklären und ahnden“ der Grünen-Fraktion gesprochen. Meine Rede sehen Sie im Video.
Berlin, 19.10.2018. Meine heutige Rede zum Antrag „Christenverfolgung stoppen und sanktionieren“ der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag sehen Sie im Video.
Berlin, 17.10.2018. Vor 20 Jahren hat die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ihre Arbeit aufgenommen. In ihrer Festrede kündigte die Vorsitzende, Dr. Anna Kaminsky an, dass man nun schauen will, was schiefgelaufen sei bei der Wende. Die Lebensleistung der Ostdeutschen solle stärker gewürdigt werden, mahnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede an. Im Vorfeld hatte…
Berlin, 12. Oktober 2018. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Braun, hat sich mit dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, zu einem ersten Meinungsaustausch getroffen. Braun äußerte dazu: „Die Übereinstimmung mit Herrn Klein ist sehr groß. Auch er sieht den wachsenden Antisemitismus von muslimischer Seite mit großer Sorge.“ Die in der AfD…
Berlin, 11.10.2018. Heute habe ich im Bundestag zum Antrag „Soziale Ungleichheit überwinden – Soziale Menschenrechte garantieren“ der Linken (Drs. 19/4561) gesprochen. Sehen Sie meine Rede im Video.
Berlin, 26.09.2018. In Deutschland wird nach 643.000 Menschen gefahndet, darunter sind rund 450.000 Ausländer. Auf eine Kleine Anfrage Drs. 19/4388 der AfD-Fraktion hat die Bundesregierung diese Zahlen erstmals nicht mehr geleugnet. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jürgen Braun: „Dies ist Ausdruck einer totalen Überforderung der Sicherheitsbehörden. Unser Land leidet unter den Auswirkungen einer…
Berlin, 14.09.2018. Lyudmyla Kozlovska ist von unseren polnischen Nachbarn aufgrund ihrer Aktivitäten in der Open Dialogue Foundation zum „nationalen Sicherheitsrisiko“ erklärt worden. Sie hat dort – und damit im gesamten Schengenraum – Einreiseverbot. Das hat Frank Schwabe (SPD), Andreas Nick (CDU) und Gyde Jensen (FDP) nicht daran gehindert, Frau Kozlovska zu einem offiziellen Gespräch zum Thema „Menschenrechte…
Berlin, 13.09.2018. Heute habe ich im Rahmen einer Kurzintervention zu den Vorfällen in Chemnitz Stellung genommen. Sehen Sie meinen Wortbeitrag hier im Video.
Berlin, 11.09.2018. Sehen Sie im Video meinen Kommentar zu den aktuellen Entwicklungen um den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen.
Berlin, 07.09.2018. Die Polizei in Deutschland fahndet nach rund 400.000 Ausländern. Davon sind 126.327 zur Abschiebung, Ausweisung oder Zurückschiebung ausgeschrieben, bei etwa 300.000 ist ihr Aufenthalt unklar oder sie gelten als vermisst. Die Gesamtzahl der offenen Fahndungen beträgt 602.000. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, richtete deshalb eine Kleine Anfrage (Drs. 19/4111) an die…
