Korb, 24.12.2022. Unser Land ist in einer schweren Krise, die die deutschen Regierungen verursacht haben. Ich wünsche Ihnen allen, dass Sie dennoch ruhige und gesegnete Weihnachten im Kreise Ihrer Lieben feiern können.
Berlin, 15.12.2022. Keine Halbheiten im Umgang mit den mörderischen Mullahs im Iran! Als das islamistische Regime im Iran in den letzten fünf Jahren Demonstrationen brutal unterdrückt und Internetsperren verhängt hat, als es den jungen Sportler Navid Afkari verhaftet und schließlich hingerichtet hat, – da kam kein solcher Antrag von CDU/CSU. Im Gegenteil: Als die Union…
Berlin, 07.12.2022. Klare Position nach dem schrecklichen Mord in Illerkirchberg: Solche Taten dürfen niemals als „neue Normalität“ hingenommen werden. Denn alltägliche Messergewalt gegen Mädchen und junge Frauen ist ein Delikt, das erst mit der illegalen Massenmigration seit 2015 in die deutschen Polizeiberichte Einzug gehalten hat. Dem muss endlich entgegengetreten werden: mit Grenzkontrollen, Abschiebungen und harten…
Berlin, 30.11.2022. Wasserwerfer gegen friedliche Demonstranten. Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmung von Handys. Im Internet Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit. Die Menschenrechtslage so verheerend, dass sich die UNO einschaltet: Das ist nicht nur die gegenwärtige Lage in der Volksrepublik China. Das war bis letztes Jahr auch die Lage in Deutschland! Wogegen sich jetzt mutige Chinesen wenden, wurde hier…
Korb, 27.11.2022. Wir stehen zu unserer uralten Tradition und zünden die erste Kerze an. Freuen wir uns auf eine Adventszeit, in der die Lauterbachs dieser Welt nichts mehr zu melden haben und genießen die Zeit unbeschwert.
Berlin, 25. November 2022. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Braun äußert sich zur Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats, auf der die Untersuchung staatlicher Gewalt gegen Demonstranten im Iran beschlossen wurde: „Diese Sondersitzung ist ein wichtiges Signal an die mutigen Demonstranten. Zudem war sie längst überfällig, da dem UN-Sonderberichterstatter zum Iran bereits mehrfach die Einreise in das…
Berlin, 22.12.2022. Heuchelei und Panikmache statt solider Politik: WM in Katar, Klimagipfel in Scharm El-Scheich, Bürgergeld, Gaspreisdeckel – eine Verlogenheit nach der anderen. Eine forcierte Deindustrialisierung von Deutschland mit unabsehbaren Folgen. Weil sich alle anderen Parteien und Medien auf einer Schleimspur der Grünen bewegen. Nur die AfD hält gegen diese Deutschlandabschaffer.
Winnenden, 13.11.2022. Heute wird überall im Land an die Toten der Weltkriege erinnert. Auch wir beteiligen uns mit einer Kranzniederlegung in Winnenden aktiv an diesem Gedenktag. Uns ist wichtig, dass die letzten Ruhestätten der Gefallenen weiter gepflegt werden und bestehen bleiben – als Mahnung vor den Folgen von Krieg und Gewaltherrschaft. Gerade jetzt, wo mit…
Berlin, 10. November 2022. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, kommentiert die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung finanzierte, im Vorfeld bereits kritisierte Veranstaltung „Understanding the other side’s pain: the shoah, the nakba, and the German remembrance culture“ im Goethe-Institut Tel Aviv: „Ausgerechnet gestern, am Jahrestag der Reichspogromnacht, wurde der Holocaust relativiert. Und zwar bezahlt von deutschem…
Berlin, 09.11.2022. Mehr als 300 Demonstranten sind vom iranischen Regime inzwischen ermordet worden. Statt aber Klartext zu reden und Maßnahmen zu ergreifen, jammert Baerbock darüber, wie sehr sie unter ihrem Amt leide! Die AfD ist die einzige Partei, die sich immer und unmissverständlich gegen den Kopftuchzwang gewandt hat. Gerade jene Parteien, die sich aber niemals…
