Berlin, 29.05.2020. Heute habe ich im Bundestag zur aktuellen Lage in Hongkong gesprochen. Im Rahmen der Beratung zum Antrag „Sicherheitsgesetz für Hongkong verurteilen – Das Prinzip ‚Ein Land, zwei Systeme‘ bewahren“ der FDP-Fraktion gab es dabei Klartext in Richtung des kommunistischen Regimes in China, aber auch zum diesbezüglichen Desinteresse der Kanzlerin.
Sehen Sie im Video meine Bundestags-Rede vom 15.05.2020 zur weltweiten humanitären Lage in der Corona-Krise.
Braun: Freiheitsrechte dürfen uns nicht dauerhaft mit Hinweis auf Corona genommen werden Zur bisher unbegrenzten Aussetzung zahlreicher Menschen- und Bürgerrechte durch Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der „Coronakrise“ erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun: „Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Menschen- und Bürgerrechte mit unglaublicher Dreistigkeit außer Kraft gesetzt werden. Die Bundesregierung…
Am 10.03.2020 fand im Bundestag eine Veranstaltung statt unter dem Titel „Die DDR, Teil 2 – 30 Jahre Volkskammerwahl – Wendezeit im Schatten der Stasi (Die Bildung der demokratischen Parteien in der DDR 1989/1990)“. Organisiert wurde diese vom Arbeitskreis Menschenrechte und humanitäre Hilfe der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Redner waren Angelika Barbe und Christian F….
Berlin, 13.12.2019. Heute Nachmittag habe ich im Bundestag zum Antrag „Menschenrecht auf Frieden“ der Linken-Fraktion gesprochen. Sehen Sie die Rede hier im Video!
Berlin, 12.12.2019. Heute morgen habe ich im Bundestag zum 13. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (Berichtszeitraum 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018) gesprochen. Sehen Sie hier meine Rede im Video!
Schorndorf, 27.07.2019. Auszug aus meinen Eröffnungsworten bei der Veranstaltung mit Joachim Kuhs, Schriftführer im AfD-Bundesvorstand und Bundesvorsitzender der Christen in der AfD (ChrAfD) am vergangenen Samstag in Schorndorf.
Freitag, 07.06.2019. Heute Morgen, kurz nach Mitternacht, habe ich im Bundestag anlässlich des 30. Jahrestages der Niederschlagung der anti-kommunistischen Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking gesprochen. Dass ein entsprechender Antrag ausgerechnet von der Fraktion der Grünen gestellt wird, die selbst in der Tradition kommunistischer Gruppen stehen, entbehrt dabei nicht einer gewissen Portion…
Berlin, 20.05.2019. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) kritisierte mich nach meiner jüngsten Rede im Bundestag für die Verwendung des Begriffs „Altparteien“. Und nun raten Sie mal, wer diesen Begriff früher selbst verwendet hat! Die Antwort finden Sie im Video!
