Berlin, 06.04.2022. Nach dem Massaker von Butscha braucht es eine lückenlose Aufklärung und harte Bestrafung der Täter. Die Ukraine verdient die Unterstützung eines starken, wehrhaften Europa der Vaterländer. Aktuellen Stunde „Zu den von russischen Truppen verübten Massakern an ukrainischen Zivilisten in Butscha und die sich daraus ergebenden Konsequenzen“.
Berlin, 25.03.2022. Jetzt haben die Altparteien jedes Maß verloren. Politischer Streit muss sein. Aber einen General der Bundeswehr wegen Sicherheitsbedenken aus dem Geheimdienstausschuss auszuschließen, ist irre. Es ist erschreckend, wie viele Abgeordnete sich als Stimmvieh der Bundesregierung und hasserfüllter Fraktionsführungen missbrauchen lassen. Der höchste General, der jemals in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, wird abgelehnt….
Berlin, 22.02.2022. Seit der parlamentarischen Anfrage von MdB Jürgen Braun an die Bundesregierung im Dezember 2021 ist es raus: Auch Deutschland betreibt sogenannte Gain-of-function-Forschung: „Heimlich, gefördert mit Steuergeld, werden gefährliche Gen-Experimente mit Viren durchgeführt. Was genau und warum bleibt im Verborgenen. Auch der exakte Ort ist unbekannt. Irgendwo in Berlin an der Charité sollen die…
Berlin, 15.02.2022. Die Berliner Charité hat verheimlicht, dass sie mitten in der Stadt seit 2017 gefährliche Corona-Viren züchtet und mit ihnen experimentiert. Heute gibt es eine versteckte Erwähnung dieses Forschungsprojekt im Internet, doch bis zur Anfrage von MdB Jürgen Braun (AfD) zu diesem Thema wurde alles geheim gehalten. Ein sogenanntes Gain-of-funktion-Projekt gab es nicht: „Bis…
Berlin, 27.01.2022. Die SED-Nachfolgepartei Die Linke will mal wieder in ablenkender Weise mit dem erhobenen Zeigefinger den Moralapostel spielen und sorgt sich um das Schicksal von islamistischen Terroristen. Vergessen und verdrängt sind die Straftaten gegen die Menschenrechte durch die SED.
Berlin, 17.01.2022. Jetzt erreicht die Missachtung der Wähler durch die grünlinke Ampel einen neuen Tiefpunkt: Nur weil der ehem. Dreisterne-General Joachim Wundrak nicht geimpft ist, lässt Michael Roth, der neue Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, AfD-MdB Wundrak aus dem Ausschuss hinauswerfen. So etwas hat es seit 1949 noch nicht gegeben. Ausgerechnet der neue Vorsitzende des Ausschusses,…
Berlin, 29.12.2021. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jürgen Braun, hat die Entlassung des bundesweit umstrittenen Antisemitismusbeauftragten von Baden-Württemberg, Michael Blume, gefordert. Er wurde gestern in die Antisemiten-Liste des Simon Wiesenthal Centers aufgenommen: „Das Simon Wiesenthal Center hat Blume völlig zurecht in seine Antisemiten-Liste aufgenommen. Statt linken, islamischen und antiisraelischen Antisemitismus zu bekämpfen, hat Blume diesen…
Berlin, 10.12.2021. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat mich wieder zum Leiter des Arbeitskreises Menschenrechte und humanitäre Hilfe gewählt. Mit dieser Wahl verbunden ist die öffentliche Aufgabe des menschenrechtspolitischen Sprechers der Fraktion. Damit hat mich unsere Fraktion im Deutschen Bundestag jetzt zum dritten Mal in dieses Amt gewählt. Ich bedanke mich bei meinen Kollegen für…
Berlin, 09.12.2021. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jürgen Braun, hat an den morgigen internationalen Tag der Menschenrechte erinnert: „Die Ampelkoalition degradiert die allgemeinen Menschenrechte zusehends. Damit stellt sie auch die Shoa, unter deren Eindruck der Gedenktag installiert wurde, ins Abseits. Diese menschenverachtende Haltung spiegelt sich auch in der Streichung des Amtes des Beauftragten für Religionsfreiheit…
Berlin, 08.12.2021. Endlich! Angela Merkel ist Geschichte. Ein großes Ziel der AfD ist erreicht. Nun gilt es, ihre fatale Politik zu korrigieren. Dazu werden wir als einzige echte Opposition die Ampel bei jeder Gelegenheit massiv unter Druck setzen. Die Verwaltung hat sich übrigens noch etwas ganz Besonderes ausgedacht: Wie jeder Altkanzler bekommt auch Angie neben…
