Sehen Sie hier den Mitschnitt unseres Online-Bürgerdialogs vom gestrigen Abend zu den Krawallnächten von Frankfurt und Stuttgart. Gemeinsam mit Prof. Dr. Lothar Maier MdB analysiere ich das Geschehen und insbesondere das Framing der Täter als „Party-“ bzw. „Eventszene“.
Masken-Pflicht, Dauer-Panik und Mehrwertsteuer-Chaos: Es muss endlich Schluss sein mit dem derzeitigen, künstlich aufrecht erhaltenen Ausnahmezustand in Deutschland! Mein aktuelles Statement zum Thema Corona.
Berlin, 29.05.2020. Heute habe ich im Bundestag zur aktuellen Lage in Hongkong gesprochen. Im Rahmen der Beratung zum Antrag „Sicherheitsgesetz für Hongkong verurteilen – Das Prinzip ‚Ein Land, zwei Systeme‘ bewahren“ der FDP-Fraktion gab es dabei Klartext in Richtung des kommunistischen Regimes in China, aber auch zum diesbezüglichen Desinteresse der Kanzlerin.
Sehen Sie im Video meine Bundestags-Rede vom 15.05.2020 zur weltweiten humanitären Lage in der Corona-Krise.
Berlin, 07.05.2020. Die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld wurde von den anderen Parteien mit nur einer Enthaltung als Mitglied im Kuratorium des Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) abgelehnt. Damit zeigen die Altparteien, dass sie eine Aufarbeitung des SED-Unrechts nicht interessiert!
Braun: Freiheitsrechte dürfen uns nicht dauerhaft mit Hinweis auf Corona genommen werden Zur bisher unbegrenzten Aussetzung zahlreicher Menschen- und Bürgerrechte durch Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der „Coronakrise“ erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun: „Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Menschen- und Bürgerrechte mit unglaublicher Dreistigkeit außer Kraft gesetzt werden. Die Bundesregierung…
Am 10.03.2020 fand im Bundestag eine Veranstaltung statt unter dem Titel „Die DDR, Teil 2 – 30 Jahre Volkskammerwahl – Wendezeit im Schatten der Stasi (Die Bildung der demokratischen Parteien in der DDR 1989/1990)“. Organisiert wurde diese vom Arbeitskreis Menschenrechte und humanitäre Hilfe der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Redner waren Angelika Barbe und Christian F….
Berlin, 19.12.2019. Gestern Abend habe ich im Bundestag im Rahmen einer Beratung zur Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe gesprochen. Thema: Verhütung von Folter. Sehen Sie hier dazu meine Rede!
