Krawallnacht von Frankfurt: AfD-Bürgerdialog über Hintergründe und Täter-Framing

Sehen Sie hier den Mitschnitt unseres Online-Bürgerdialogs vom gestrigen Abend zu den Krawallnächten von Frankfurt und Stuttgart. Gemeinsam mit Prof. Dr. Lothar Maier MdB analysiere ich das Geschehen und insbesondere das Framing der Täter als „Party-“ bzw. „Eventszene“.

Rede zur Lage in Hongkong: „Merkel macht vor den chinesischen Kommunisten den Kotau!“

Berlin, 29.05.2020. Heute habe ich im Bundestag zur aktuellen Lage in Hongkong gesprochen. Im Rahmen der Beratung zum Antrag „Sicherheitsgesetz für Hongkong verurteilen – Das Prinzip ‚Ein Land, zwei Systeme‘ bewahren“ der FDP-Fraktion gab es dabei Klartext in Richtung des kommunistischen Regimes in China, aber auch zum diesbezüglichen Desinteresse der Kanzlerin.

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Braun: Freiheitsrechte dürfen uns nicht dauerhaft mit Hinweis auf Corona genommen werden

Braun: Freiheitsrechte dürfen uns nicht dauerhaft mit Hinweis auf Corona genommen werden Zur bisher unbegrenzten Aussetzung zahlreicher Menschen- und Bürgerrechte durch Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der „Coronakrise“ erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun: „Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Menschen- und Bürgerrechte mit unglaublicher Dreistigkeit außer Kraft gesetzt werden. Die Bundesregierung…

30. Jahrestag: DDR-Volkskammerwahl – Wendezeit im Schatten der Stasi

Am 10.03.2020 fand im Bundestag eine Veranstaltung statt unter dem Titel „Die DDR, Teil 2 – 30 Jahre Volkskammerwahl – Wendezeit im Schatten der Stasi (Die Bildung der demokratischen Parteien in der DDR 1989/1990)“. Organisiert wurde diese vom Arbeitskreis Menschenrechte und humanitäre Hilfe der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Redner waren Angelika Barbe und Christian F….